Transparenz Archive - Renate Holzeisen

Südtiroler Landtag wiederholt einen groben Verfassungsbruch sowie die Verletzung der Grundrechte der Südtiroler Bürger

Der Verfassungsgerichtshof hat bereits wiederholt festgestellt, dass den Regionen und Provinzen mit Autonomiestatut keine Gesetzgebungskompetenz in der internationalen Prophylaxe (dazu gehören Maßnahmen zu einer Pandemiebekämpfung) zusteht (Verfassungsgerichtshof Urteile Nr. 37/2021 betreffend Autonome Region Aosta, Urteil Nr. 164/2022 und Urteil Nr. 50/2024, beide Südtirol betreffend). Der Verfassungsgerichtshof hat dabei auch klar gestellt, dass selbst wenn die autonome territoriale Körperschaft die nationale Bestimmung eins zu eins übernimmt, es nicht der autonomen territorialen Körperschaft zusteht, gesetzgeberisch und strafend aktiv zu werden.

Aber genau das haben der Südtiroler Landtag mit Landesgesetz Nr. 4 von 2020 und der Landeshauptmann mit Verordnung Nr. 20 vom 23. April 2021 gemacht, und ohne dass ihnen eine diesbezügliche Kompetenz zustünde, eine Geldstrafe von € 400 bis € 1.000 für das Nichttragen der Maske im Freien vorgesehen, welche dann auch ohne jegliche Kompetenz vom Generalsekretariat der Provinz Bozen auferlegt und teilweise schon kassiert wurden.

Aufgrund dieser Situation hat das Landesgericht Bozen die Frage der Verfassungsmäßigkeit des Landesgesetzes Nr. 4/2020 spezifisch zum Verbot des Tragens der Maske im Freien und der entsprechenden vom Land Südtirol auferlegten Strafe an den Verfassungsgerichtshof verwiesen. Die entsprechende Gerichtsverhandlung findet am 10. Juni 2024 statt.

Abgesehen vom klaren Fehlen einer dem Land Südtirol zustehenden Kompetenz zur Auferlegung und zum Inkasso von Geldstrafen in diesem Bereich, entbehrte die Pflicht zum Maskentragen im Freien jeglicher wissenschaftlichen Evidenz, wie seit geraumer Zeit u.a. die nationale Vereinigung der italienischen Ärztekammern (FNOMCEO) auf ihrer website, der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach im öffentlich-rechtlichen Rundfunk bestätigen und Metastudien des renommierten Cochrane-Instituts sowie die RKI-Protokolle belegen.

Das bedeutet, dass die Autonome Provinz Bozen ohne jegliche ihr zustehende Kompetenz und in Verletzung des Prinzips der Vernünftigkeit und Angemessenheit, das stets bei der Einschränkung von Grundfreiheiten respektiert werden muss, den Südtiroler Bürgern, die zu Recht im Freien keine Maske getragen haben, amtsmissbräuchlich Geldstrafen auferlegt und im Rahmen einer ungerechtfertigten Bereicherung kassiert hat.

Denn, wenn überhaupt, hätten diese Strafen nur vom Präfekten auferlegt und vom Staat kassiert werden dürfen.

Obwohl bereits in zwei Monaten (10. Juni 2025) der Verfassungsgerichtshof spezifisch zum Thema der Südtiroler Geldstrafen wegen des Nichttragens der Maske im Freien ein Urteil fällen wird, hat der Landeshauptmann bzw. die Landesregierung den Südtiroler Einzugsdienst ausdrücklich angehalten, die offenen Geldstrafen nunmehr forciert einzutreiben.

D.h. die Südtiroler Bürger werden unter Androhung einer Zwangsvollstreckung aufgefordert, eine Geldstrafe zu bezahlen, die ohne jegliche Kompetenz vom Land Südtirol auferlegt wurde, und dessen Inkasso dem Land Südtirol nicht zusteht, was eine ungerechtfertigte Bereicherung darstellt.

Mit meinem wie immer institutionell mehrsprachig dokumentierten Beschlussantrag, habe ich die Mitglieder des Landtages aufgefordert, die Landesregierung zu verpflichten, die verfassungswidrig auferlegten Geldstrafen zu annullieren, bzw. die Landesregierung zumindest zu verpflichten, die Eintreibung dieser verfassungswidrig auferlegten Geldstrafen bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes auszusetzen:

https://api-idap.landtag-bz.org/doc/IDAP_750937.pdf

Meinem Antrag auf Annullierung der verfassungswidrig auferlegten Geldstrafen haben nur folgende Fraktionen zugestimmt: VITA, WIR BÜRGER …, JWA, SÜDTIROLER FREIHEIT, FREIE FRAKTION

Meinem Antrag auf Aussetzung der Eintreibung bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes im Juni haben nur folgende Fraktionen zugestimmt: VITA, WIR BÜRGER …, JWA, SÜDTIROLER FREIHEIT, TEAM K.

Gegen meinen Antrag auf Annullierung der verfassungswidrig auferlegten Geldstrafen, haben gestimmt: SVP, FREIHEITLICHE, PD, FdI (Marco Galateo), LISTA CIVICA, GRÜNE, TEAM K.

Nicht mit abgestimmt hat Anna Scarafoni von FdI

Gegen meinen Antrag auf Aussetzung der Eintreibung bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, und damit für eine Wiederholung des groben Verfassungsbruches und die Verletzung der Grundrechte der Südtiroler Bürger haben gestimmt: SVP, FREIHEITLICHE, PD, FdI (Marco Galateo), LISTA CIVICA.

Sich der Stimme enthalten haben folgende Fraktionen: GRÜNE und Anna Scarafoni von FdI.

Siehe namentliches Abstimmungsverhalten anbei.

Absolut widersprüchlich zu leeren und mittlerweile endgültig unglaubwürdigen Ankündigungen ist wieder einmal die Position von FdI (Marco Galateo).

Diesmal hat er sich nicht nur zum wiederholten Male gegen die konkrete Aufarbeitung und Wiederherstellung der Rechtmäßigkeit im Bereich der sog. „Corona-Maßnahmen“ und den konkreten Schutz der Bürger gegen verfassungswidrige autoritäre Maßnahmen gestellt, sondern sogar die Verletzung (durch die Autonome Provinz Bozen), der laut Verfassungsgerichtshof im Bereich der internationalen Prophylaxe klar ausschließlich dem Staat zustehenden Gesetzgebungs- und Sanktionskompetenz – durch sein im Gleichschritt mit SVP & Co. an den Tag gelegtes Abstimmungsverhalten – mitgetragen.

Für mich als Rechtsanwältin ist klar: sämtliche Geldstrafen, die die Autonome Provinz Bozen ohne eine ihr zustehende Kompetenz durch die Südtiroler Einzugsdienste AG eintreiben lässt, entspricht einer grob amtsmissbräuchlichen ungerechtfertigten Bereicherung der Autonomen Provinz Bozen, mit persönlicher Haftbarkeit der hierfür handelnden Amtspersonen (Landeshauptmann, Mitglieder der Landesregierung, Landtagsabgeordnete die gestern gegen die Aussetzung der Eintreibung bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes gestimmt haben, Verantwortliche der Südtiroler Einzugsdienst AG).

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RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

Massiver Anstieg der Autismus-Spektrum-Störungen – aus welchem Grund auch immer – niemand kommt mehr hinterher mit dem Unterstützungspersonal (O-Ton Südtiroler Landesrat für deutsche Bildung Am Runden Tisch RAI Südtirol 7. April 2025) Wie lange will man den Elefanten im Raum noch ausblenden?

In der gestrigen Ausgabe des Runden Tisches im Sender RAI Südtirol hat der Südtiroler Landesrat für die deutsche Bildung und Kultur Philipp Achammer folgendes wörtlich gesagt: „Wir haben einen massiven Anstieg der Autismus-Spektrum-Störungen … aus welchem Grund auch immer … niemand kommt mehr hinterher mit dem Unterstützungspersonal.“

Im Rahmen der in der ersten Gesetzgebungskommission im Südtiroler Landtag im Herbst vergangenen Jahres von uns Kommissionsmitgliedern vorgenommenen Anhörung der Vertreter von Kindergarten und Schule aller drei Sprachgruppen, wurde uns mitgeteilt, dass mittlerweile in Südtirol auf 76 Kinder 1 autistisches Kind fällt, und der Anstieg rasant ist.

Da sehr oft der Einwand kommt, dass der starke Anstieg in der Autismusrate nicht der Realität entspräche, sondern allein durch neue Diagnosekriterien bedingt sei, habe ich die Anhörung genutzt, um den seit Jahrzehnten im Kindergarten und in der Schule Tätigen, die konkrete Frage zu stellen, ob sie einen effektiven Anstieg der Autismus-Spektrum-Störungen sehen, oder ob der vermeldete Anstieg allein von einer geänderten Diagnosepraxis abhängt. Unisono wurde uns in der Aula des Landtages von allen eingeladenen Vertretern der Kindergärten und Schulen aller drei Sprachgruppen bestätigt, dass der massive Anstieg einer reellen Situation entspricht.

D.h. wir haben es mit einem Supergau an Notstand bzw. Zivilschutzerfordernis zu tun, der täglich Gegenstand einer offenen und intensiven Diskussion in einer nicht durch Zensur gegängelten Wissenschaft, Politik, in den Medien und damit in der Gesellschaft insgesamt sein muss.

Da aber die Ursachenermittlung mit enormen Tabus belegt ist, ja der sog. „Elefant im Raum“ bewusst ausgeblendet wird – nach dem Motto „Es kann nicht sein, was nicht sein darf!“ – wird diese unsere Gesellschaft generell betreffende extrem bedrohende Situation in einer Art von OMERTÀ meist im öffentlichen Diskurs verdrängt, und nur wenn die Verantwortlichen in Erklärungsnotstand kommen, wie gestern der Südtiroler Landesrat für die deutschsprachige Bildung, wird die dramatische Realität kommuniziert.

Sämtliche in der Europäischen Union zentral von der Europäischen Kommission zugelassenen Kinderimpfstoffe (es kommen mittlerweile nur mehr Mehrfachimpfstoffe zur Anwendung) sind niemals in klinischen Studien mit echten Kontrollgruppen auf ihre Sicherheit und Wirksamkeit geprüft worden. Die darin enthaltenen Adjuvantien, wie Aluminium, überwinden die Blutgehirnschranke, die im Kindesalter nicht ausgebildet ist, erst recht nicht bei Säuglingen und Kleinkindern.

Immer wieder wird auch bei uns behauptet, es sei nachgewiesen, dass es zwischen Autismus und den Kinderimpfstoffen keinen Zusammenhang gäbe. Das Gegenteil ist der Fall.

Es kommen laufend peer-reviewdte Studien heraus, die einen klaren Zusammenhang aufzeigen, siehe z.B. diese Studie, die Ende Jänner 2025 veröffentlicht wurde:

https://publichealthpolicyjournal.com/vaccination-and-neurodevelopmental-disorders-a-study-of-nine-year-old-children-enrolled-in-medicaid/

Die derzeit auch in Südtirol zur Anwendung kommenden Kinderimpfstoffe wurden niemals mit echten Kontrollgruppen auf ihre Sicherheit geteset, ein Umstand, den übrigens der Südtiroler Landesrat für die Gesundheit H. Messner, aufgrund meiner im Landtag hierzu gemachten Anfragen, bereits öffentlich zugegeben hat.

Die Pharmakokinetik der Kinderimpfstoffe wurde überhaupt nicht getestet: d.h. man hat nie geprüft, wie sich diese Substanzen, die Adjuvantien wie Aluminium enthalten, das bekanntlich hochtoxisch ist und zu schweren neurologischen Schäden führen kann, im Körper verteilen und wo sie verbleiben.

Die wenigen klinischen Studien mit nicht echten Kontrollgruppen (d.h. die sog. „Kontrollgruppe“ bekommt einen anderen Impfstoff, der auch nicht echt geprüft wurde bzw. eine Substanz, die auf jeden Fall die Adjuvantien enthält) wurden übrigens meist nur auf Säuglinge und Kleinkinder im Alter bis zu 24 Monaten in Lateinamerika, Afrika und Asien durchgeführt. Auch das sollte uns zu denken geben, denn Kinder in diesem Alter können die Beschwerden, die nach der Impfung auftreten kaum artikulieren, bzw. fällt es nicht so sehr auf, wenn ein Kind, das in seiner Sprach- und Bewegungsentwicklung noch nicht weit fortgeschritten ist, eine Nebenwirkung davon trägt.

Ich werde nicht müde, auf den Wahnsinn einer Gesellschaft hinzuweisen, die auf dem Altar eines seit Jahrzehnten – von einer, die Arzneimittelzulassungsbehörden, Politik, Justiz und Medien kontrollierenden Lobby – aufgebauten Impfdogmas, die eigenen Kinder und die Zukunft einer selbstbestimmten Gesellschaft generell opfert und eine Verhaltensweise an den Tag legt, die wir im Geschichtsunterricht dem Mittelalter zuordnen.

Wissenschaft heißt dogmenlose Überprüfung aller nicht nachweislich ausgeschlossenen Ursachen. Aber genau exakt dies erfolgt beim Thema Impfen nicht!

Die Europäische Union treibt die Immunisierungs-Agenda 2030 voran (https://www.who.int/europe/initiatives/the-european-immunization-agenda-2030)

sodass selbst Länder, in denen keine Impfpflicht besteht (wie z.B. Österreich) mittlerweile eine relativ hohe Durchimpfungsrate aufweisen. Denn durch systematische Zensur und die Aufforderung von Politik und Sanität zur Bekämpfung von angeblicher Desinformation wurde in der Europäischen Union ein dem Autoritarismus verpflichteter Mechanismus installiert.

Und wie uns Landesrat Achammer gestern erklärt hat, haben auch sein Nordtiroler und Vorarlberger Kollege mit dem massiven Anstieg der Autismus-Spektrum-Störungen zu kämpfen und kämen, wie er, nicht mehr hinterher mit der Zurverfügungstellung von Unterstützungspersonal!

Wir haben es mit einem Supergau zu tun, der längst schon die Dimension eines auch zivilschutzrechtlichen Alarms hat, und ich frage mich, wie lange noch die Verantwortlichen in Politik, Sanität und Medien lieber ihre eigenen Kinder und Enkelkinder opfern, als der Wahrheit ins Gesicht zu sehen und endlich die Handbremse zu ziehen.

Dies erfordert als allererstes die Einhaltung der in den Zulassungsbeschlüssen der EU Kommission vorgesehenen ärztlichen Verschreibungspflicht der Kinderimpfstoffe. Dies würde eine unmittelbare rechtswirksame Aushebelung der in Italien geltenden Kinderimpfpflicht bedeuten.

Ein von mir im Februar hierzu im Südtiroler Landtag institutionell dokumentiert eingebrachter Beschlussantrag wurde leider mehrheitlich nicht nur von den Regierungsparteien (SVP, Freiheitliche & Co.), sondern auch von großen Oppositionsparteien wie dem Team-K abgelehnt.

https://www.renate-holzeisen.eu/suedtiroler-landtag-stimmt-mehrheitlich-gegen-die-einhaltung-arzneimittelrechtlicher-schutzbestimmungen-und-gegen-den-schutz-der-kindergesundheit/

Und somit, geht die Behandlung unserer Kinder mit niemals auf ihre Sicherheit getesteten, aber in peer-reviewdten Studien als Ursache für Autismus und weiteren neurologische Schäden ausgemachten Impfstoffen unter Anwendung massiver Desinformation und einer menschenrechtswidrigen Erpressung der Eltern (nicht geimpfte Kinder werden von Kitas, Tagesmutterdienst und Kindergarten erbarmungslos ausgeschlossen!) munter weiter … bis jedes Kind eine eigene Stützlehrkraft braucht und wir als Gesellschaft insgesamt keine Gefahr mehr einer auf Selbstbestimmung und Selbstfindung ausgerichteten Bevölkerung für jene „Elite“ darstellen, denen diese Entwicklung ganz offensichtlich zu Gute kommt.

13. Vaccination and Neurodevelopmental Disorders_ A Study of Nine-Year-Old Children 2019-2025.Jan_2025

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

ACHTUNG – Betrifft ehemals von der Arbeit wegen nicht erfolgter Covid-19-„Impfung“ Suspendierte! Unbedingt die Verjährungsfrist der Forderungen gegenüber dem Arbeitgeber für unbezahltes Gehalt etc. unterbrechen!

Ich empfehle Allen, die ohne Gehaltszahlung von der Arbeit wegen nicht erfolgter Covid-19-„Impfung“ suspendiert waren, SOFORT mit einem Einschreiben mit Rückantwort, oder einem elektronischen Einschreiben laut beiliegender Vorlage, die Verjährungsfrist der Forderungen gegenüber dem Arbeitgeber für unbezahltes Gehalt zu unterbrechen.

Dies gilt für Alle, die nicht bereits ein arbeitsrechtliches Verfahren anhängig gemacht haben, mit dem Sie diese Forderungen eingeklagt haben.

Strafanzeigen, irgendwelche Sammelklagen, die nicht spezifisch arbeitsrechtliche Forderungen gegenüber ihrem Arbeitgeber betreffen, haben die Verjährungsfrist nicht unterbrochen! Also unbedingt dieses Schreiben angepasst dringend absenden.

Ich empfehle derzeit allen Betroffenen erst dann vor Gericht zu ziehen um die ausständigen Gehälter etc. einzuklagen, wenn die Justiz sich endlich mehrheitlich dazu entscheidet, die sog. „materielle Wahrheit“ zu ermitteln um Recht sprechen zu können. Derzeit ist das Prozessrisiko aufgrund einer Justizverweigerung noch zu groß.

Daher geht es derzeit darum, die Verjährungsfrist zu unterbrechen, um den Fortbestand der Forderungen gewährleistet zu sehen.

Aufforderung-Bezahlung-der-wegen-Covid-Suspendierung-nicht-bezahlten-Gehaelter einfach

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

Die schlimmsten Befürchtungen bestätigen sich: die sog: covid-19-„Impfstoffe“ auf mRNA-Basis erreichen innerhalb einer Stunde nach Injektion den Fötus und setzen das ungeborene Kind der unkontrollierten Produktion des schädlichen Spikeproteins aus – die Covid-19-„Impfkampagne“ muss insbesondere für Schwangere sofort ausgesetzt werden!

Eine neue peer-reviewte Studie bestätigt, was Experten von Beginn an erklärt haben: die mit den sog. Covid-19-„Impstoffen“ injizierten Nanolipide, in welchen die modifizierte RNA verpackt ist, überwinden problemlos die Plazentabarriere und treffen innerhalb einer Stunde auf den Fötus, reichern sich in dessen Organen an, entwickeln in allen Zellen des Fötus unkontrolliert das toxische Spikeprotein, das zur Zelltötung führt.

Die schlimmsten Befürchtungen bestätigen sich damit.

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https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S2162253125000435

Das erklärt auch die seit 2021 in Ländern mit hoher Codvid-19-„Durchimpfungsrate“ gestiegene Rate an unbeabsichtigten Aborten, Totgeburten, Fehlbildungen und Infertilität.

Es ist an Unverantwortlichkeit kaum zu toppen, dass den Schwangeren vom italienischen Gesundheitsministerium und den lokalen Gesundheitsämtern, auch vom Südtiroler Sanitätsbetrieb, nach wie vor die sog. Covid-19-„Impfung“ empfohlen wird!

Hier haben wir es mit einem Zivilschutznotstand zu tun, der eine umgehende Aussetzung der Anwendung dieser experimentellen Substanzen insbesondere auf Schwangere erfordert! Südtirol hat primäre Kompetenz für den Zivilschutz! Und Südtirol ist verantwortlich für die Auswahl und gesetzeskonforme Anwendung von Impfstoffen.

Aus diesem Grund hatte ich am 15. Jänner 2025 einen Beschlussantrag im Südtiroler Landtag zur Abstimmung gebracht, um diese Aussetzung insbesondere für Schwangere zu erwirken.

Doch trotz meiner detaillierten Informationen, hat es die Mehrheit der Landtagsabgeordneten (auch der sog. Opposition, TEAM K, Grüne, PD) nicht für notwendig befunden, meinen Beschlussantrag mitzutragen!

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https://www.renate-holzeisen.eu/suedtiroler-landtagsabgeordnete-der-regierungsparteien-svp-freiheitliche-lega-fratelli-ditalia-galateo-la-civica-sowie-der-oppositionsparteien-team-k-gruene-und-pd-stimmen-g/?amp=1

Ich kann hiermit nur nochmals öffentlich an das Gewissen der Verantwortlichen der Südtiroler Gesundheitspolitik, des Südtiroler Sanitätsbetriebes und der Ärzte appellieren: setzen Sie sofort die Anwendung dieser schädlichen und nachweislich unnützlichen (es sei denn man will die Bevölkerungsreduktion) gentechnischen Injektionen aus!

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

Beschlussantrag zu Kinderimpfstoffen: Keine Off-Label-Anwendung und Gesetzesverstöße!

Wenn die Politik Impfpflichten einführt, dann muss sie für eine den arzneimittelrechtlichen Vorschriften entsprechende Anwendung von sicheren und wirksamen Impfstoffen sorgen

In der Realität werden diese Vorschriften aber systematisch verletzt. Das gilt auch für die Kinderimpfstoffe.

Am kommenden Mittwoch, 12. Februar 2025 wird im Südtiroler Landtag mein Beschlussantrag zum Zwecke der Garantie der arzneimittelrechtlich- und zulassungskonformen Anwendung von wirksamen und sicheren Kinderimpfstoffen zur Abstimmung gebracht.

Siehe hier meinen Beschlussantrag:

https://api-idap.landtag-bz.org/doc/IDAP_747656.pdf

Die Entscheidung darüber, welche der von der Europäischen Kommission zentral für die gesamte Europäische Gemeinschaft zugelassenen pädiatrischen Impfstoffprodukte zum Einsatz kommen, wird in Italien von den Regionen bzw. den Autonomen Provinzen getroffen. Für Südtirol entscheidet dies also die Autonome Provinz Bozen.

Die Anwendung der Impfstoffe muss natürlich unter Einhaltung der vom Arzneimittelrecht und den in den Zulassungsbeschlüssen der Europäischen Kommission festgelegten notwendigen Bedingungen für die zugelassene Anwendung erfolgen. Genau dies geschieht aber systematisch nicht!

Die generell niemals in klinischen Studien mit echten Kontrollgruppen auf ihre Sicherheit und Wirksamkeit geprüften Kinderimpfstoffe werden in Südtirol und Italien generell teilweise sogar off label zur Anwendung gebracht, sprich außerhalb der von der Arzneimittelzulassungsbehörde bestimmten therapeutischen Indikation. Im konkreten Fall auf pädiatrische Untergruppen (sprich Altersklassen), für welche der Kinderimpfstoff von der Europäischen Kommission nicht zugelassen wurde.

Und, obwohl in der Zulassung von der Europäischen Kommission ausdrücklich als Bedingung für die Anwendung des Impfstoffes vorgesehen, werden die Kinderimpfstoffe ohne die hierfür notwendige ärztliche Verschreibung zur Anwendung gebracht.

Kinder, deren Eltern sich – zum Schutze ihrer Kinder – gegen diese evidente und grobe Verletzung von arzneimittelrechtlichen Vorschriften wehren, werden von Kleinkinderbetreuungsstätten und Kindergärten ausgeschlossen.

Das ist ein absolut unhaltbarer Zustand, und erfordert eine entschiedene Beschlussfassung durch den Südtiroler Landtag.

Es sei daran erinnert, dass unsere unmittelbaren Nachbarländer Österreich und Schweiz keine Kinderimpfpflicht, aber dennoch einen bekanntlich sehr hohen Standard der öffentlichen Gesundheit haben.

Mit dem Beschlussantrag, rufe ich meine Kollegen im Südtiroler Landtag dazu auf, die Landesregierung zu verpflichten:

über den Südtiroler Sanitätsbetrieb sicherstellen zu wollen, dass Kinderimpfstoffe nicht ohne die erforderliche ärztliche Verschreibung zur Anwendung kommen;
über den Südtiroler Sanitätsbetrieb sicherstellen zu wollen, dass Kinderimpfstoffe nicht „off label“ angewandt werden, d. h. auf pädiatrische Unterkategorien (Altersklassen von Kindern), für die sie nicht zugelassen sind;
über den Südtiroler Sanitätsbetrieb sicherstellen zu wollen, dass nur pädiatrische Impfstoffe angewandt werden, deren Wirksamkeit und Sicherheit in klinischen Studien mit echten Kontrollgruppen bestätigt wurden;
zu gewährleisten, dass Kinder – deren Eltern der Anwendung von Kinderimpfstoffen ohne die hierfür erforderliche ärztliche Verschreibung nicht zugestimmt haben – aus diesem Grund nicht als „nicht konform mit dem nationalen Impfplan“ betrachtet und daher nicht von Kleinkinderbetreuungsstätten und den Kindergärten in Südtirol ausgeschlossen werden;
zu gewährleisten, dass Kinder, deren Eltern der Off-Label-Anwendung von Impfstoffen nicht zugestimmt haben, aus diesem Grund nicht als „nicht konform mit dem nationalen Impfplan“ betrachtet und daher nicht von den Kleinkinderbetreuungsstätten und den Kindergärten in Südtirol ausgeschlossen werden.

Die Gesundheit unserer Kinder darf nicht aus ideologischen Gründen und blindem Vertrauen sowie Festhalten an nicht evidenzbasierten Dogmen einem Risiko ausgesetzt werden.

Ich hoffe sehr, dass die Mitglieder des Südtiroler Landtages bei der Abstimmung die im Beschlussantrag dokumentierten Fakten berücksichtigen, und sich nicht sogar gegen die Einhaltung von arzneimittelrechtlichen Vorschriften, sowie der, von der zuständigen Arzneimittelzulassungsbehörde (Europäische Kommission) für die gesetzeskonforme Anwendung auferlegten Bedingungen (Notwendigkeit einer ärztlichen Verschreibung, Verbot der off label-Anwendung in Impfkampagnen) aussprechen, wie sie es leider mehrheitlich im Jänner des laufenden Jahres in Bezug auf die aktuelle Anwendung der sog. Covid-19-Impfstoffe getan haben.

Der Anteil der an Autoimmunerkrankungen und Autismus leidenden Kinder steigt auch in Südtirol ständig. Derzeit kommt in Südtirol 1 (ein) autistisches Kind auf 76 Kinder!

In den USA hat sich ein Großteil der Senatoren bereits dafür ausgesprochen, den Ursachen für diese erschreckende Entwicklung wissenschaftlich ohne Tabus auf den Grund zu gehen, auch weil laufend peer-reviewte wissenschaftliche Studien veröffentlicht werden, die eine starke Korrelation (unter vergleichbaren Lebensbedingungen) zwischen dem Anteil der autistischen Kinder und dem Anteil der geimpften Kinder zeigen. Hier eine im Jänner 2025 veröffentlichte peer-reviewte Studie:

https://publichealthpolicyjournal.com/vaccination-and-neurodevelopmental-disorders-a-study-of-nine-year-old-children-enrolled-in-medicaid/

In diesem dramatischen Kontext sogar die Verletzung von durch die Europäische Kommission festgelegte Bedingungen für die Anwendung der Kinderimpfstoffe (wie die ärztliche Verschreibungspflicht, die Notwendigkeit der Einhalt der therapeutischen Indikation) zuzulassen, entspräche einem unverzeihlichen Vergehen an unseren Kindern! Ich hoffe, dass dies jedem/r Abgeordneten zum Südtiroler Landtag bei der kommenden Abstimmung bewusst ist!

Institut für Allgemeinmedizin und Public Health Bozen setzt die – durch eine von Interessenskonflikten getriebene WHO geförderte – evidenzlose Propaganda fort

Laut Aussendung des Instituts für Allgemeinmedizin und Public Health Bozen hätten das Maskentragen und die „soziale Distanzierung“ sich als sinnvolle Maßnahmen in der Bekämpfung der sog. Pandemie bewährt, und daher wären sie auch aktuell probate Mittel. Ebenso propagieren Wiedermann & Co. weiterhin die sog. Covid-19-„Impfung“.

Und gleichzeitig werden angebliche „FAKE NEWS“ angeprangert, denen eine „kleine, aber laute Minderheit“ von Patienten aufgesessen sei.

Es ist erschütternd und Besorgnis erregend zugleich, wenn die Verantwortlichen des Instituts für Allgemeinmedizin und Public Health am universitären Ausbildungszentrum für Gesundheitsberufe Claudiana in Bozen nach wie vor, in bester Propagandamanier, an einem Narrativ festhalten, das längst schon widerlegt ist, und de facto FAKE NEWS verbreiten.

Es gibt keinen wissenschaftlichen Beweis dafür, dass die Übertragung von Viren durch die Alltagsmaske verhindert werden kann. Eine META-Studien des Cochrane-Institutes hat dies längst belegt. Siehe hier:

https://www.cochranelibrary.com/cdsr/doi/10.1002/14651858.CD006207.pub6/full

Das wusste man übrigens bereits vor der sog. Corona-Pandemie, und deshalb hieß es ja zunächst auch von Fauci & Co., dass Masken unnütz sind, bis dann, von einem Tag auf den anderen, plötzlich exakt das Gegenteil behauptet wurde, und Alle, bis hin zu den Grundschülern, über Monate hinweg stundenlang täglich die Maske tragen mussten!

In den USA hat Fauci bereits in Untersuchungsausschüssen des Kongresses zugeben müssen, dass es keinerlei Evidenz für das Maskentragen und das sog. „social distancing“ gab. Die Folgen dieser Maßnahmen waren und sind freilich katastrophal

https://www.dailymail.co.uk/news/article-13481839/dr-anthony-fauci-social-distancing-masks-prevent-covid.html

Wenn man unter social-distancing versteht, dass Menschen mit viralen Krankheitssymptomen (Fieber etc.) zuhause bleiben und sich auskurieren sollen, dann entspricht dies einer alten Binsenweisheit. Wenn hingegen mit „sozialer Distanzierung“ das Wegsperren von symptomlosen allein PCR-positiven Menschen gemeint ist, dann fährt man mit einer unmenschlichen Praxis fort, die dem größten Skandal (neben dem massenhaften Einsatz experimenteller gentechnik-basierter Substanzen) in der Medizingeschichte entspricht.

Der Missbrauch des PCR-Tests muss restlos aufgeklärt werden, u.a. auch deshalb, weil die Südtiroler Labore nach wie vor, in den Test-Ergebnissen wesentliche Informationen, wie die Anzahl der Auswertungszyklen (CT-Wert), nicht anführen, wie von LR Hubert Messner auf eine Anfrage von mir im Südtiroler Landtag bestätigt wurde.

Dabei ist bekannt, dass ab einer gewissen Anzahl von Auswertungszyklen, ein „positives“ Testergebnis völlig wertlos ist. Zudem sind die PCR-Test-Produkte nach wie vor nicht standardisiert.

Da dies ein untragbarer Zustand ist, und uns ja ständig mit künftigen „Pandemien“ gedroht wird, habe ich einen Beschlussantrag im Südtiroler Landtag eingebracht, um zumindest einen Mindeststandard an Transparenz in der Anwendung dieses Laborinstrumentariums, dessen Missbrauch zur systematischen Freiheitsberaubung über Jahre hinweg geführt hat, zu garantieren.

Mein wissenschaftlich dokumentierter Beschlussantrag Nr. 216/25 im Südtiroler Landtag hier:

https://api-idap.landtag-bz.org/doc/IDAP_747618.pdf

Das Festhalten an der Empfehlung der sog. Covid-19-„Impfung“ ist extrem unverantwortlich, in Anbetracht der Tatsache, dass international von einer ständig wachsenden Anzahl von Experten u. Ärzten die Forderung des sofortigen Widerrufs der Zulassung der sog. Covid-19-„Impfstoffe“ auf mRNA-Basis wegen der enormen Gefahren für Gesundheit und Leben erhoben wird.

International wurden in den mRNA-Covid-19-„Impfstoffen“ extrem bedenklich hohe Anteile an DNA-Plasmiden gefunden, und neben dem seit Oktober 2023 auch im Beipackzettel der sog. Covid-19-„Impfungen“ auf mRNA-Basis angeführten Risiko an den Folgen einer durch die „Impfung“ hervorgerufenen Herzmuskelentzündung zu versterben, machen Experten seit Jahren nun darauf aufmerksam, dass mit den sog. Covid-19„Impfungen“ ein enorm hohes Risiko von Autoimmun- und Krebserkrankungen einhergeht.

Dies hat u.a. der Leiter des Nationalen Instituts für Globale Gesundheit an der Italienischen Obersten Gesundheitsbehörde (Istituto Superiore di Sanità), Dott. Maurizio Federico, in einer im November 2024 veröffentlichten und vom italienischen Gesundheitsministerium finanzierten Studie bestätigt und in meiner Pressekonferenz im Südtiroler Landtag am 4. Dezember 2024 weiter ausgeführt.

So hat der leitende Wissenschaftler der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde erklärt und dokumentiert, dass die Experten spätestens seit März 2021 wussten, dass die sog. Covid-19-„Impfstoffe“ nicht funktionieren und dies im Detail erläutert. Er hat letztendlich festgestellt, dass aufgrund des enormen Risikos der Genotoxizität und Kanzerogenität, die für die sog. „Impfstoffe“ niemals durch offizielle Studien vor der Zulassung ausgeschlossen wurden, ja überhaupt nicht geprüft wurden (wie aus der offiziellen Fachinformation zu diesen „Impfstoffen“ ausdrücklich hervorgeht), eine Behandlung mit diesen Substanzen gerade auch der sog. „immungeschwächten“ Personen nicht empfehlenswert ist, da dadurch ihr Immunsystem einem zusätzlichen unkontrollierbaren (bis tödlichen) Angriff ausgesetzt wird.

Siehe hier sämtliche Dokumentation:

https://www.renate-holzeisen.eu/die-sog-covid-19-impfstoffe-muessen-sofort-vom-markt-genommen-und-die-impfkampagne-umgehend-eingestellt-werden-alles-andere-ist-unverantwortlich/?amp=1

Die Verantwortlichen des Instituts für Allgemeinmedizin und Public Health der Claudiana in Bozen agieren daher, entgegen der international bekannten wissenschaftlichen Evidenz, nach einem von der WHO auch finanziell geförderten Schema eines autoritären Public-Health-Systems, als Propaganda- und Kontrollinstrumentarium für die Puppenspieler der WHO, sprich für die großen Impfstoff- bzw. Geninjektionsproduzenten, und setzen damit die Südtiroler Bevölkerung weiterhin einem enormen Gesundheitsrisiko aus!

Das ist extrem unverantwortlich! das kann und darf so in Zukunft nicht weiter gehen!

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

Südtiroler Landtagsabgeordnete der Regierungsparteien (SVP, Freiheitliche, LEGA, Fratelli d’Italia – Galateo, La Civica), sowie der Oppositionsparteien TEAM K, GRÜNE und PD stimmen geschlossen gegen die vom Gesetzgeber vorgesehene Informationspflicht über Sicherheit und Wirksamkeit der sog. Covid-19-„Impstoffe“, gegen die Einhaltung der ärztlichen Verschreibungspflicht und für die weitere aktive Empfehlung der experimentellen COVID-19-mRNA-„Impfungen“ auch für Schwangere

Mit einem auf den wissenschaftlichen Erkenntnissen des Leiters des Instituts für Globale Gesundheit der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde – Istituto Superiore di Sanità (Dott. Maurizio Federico) beruhenden Beschlussantrag (Nr. 202/24 – siehe anbei unten), habe ich gestern die Kollegen im Südtiroler Landtag, aufgrund der längst (seit 2021 wie von Dott. Federico in der im Südtiroler Landtag am 4.12.2024 abgehaltenen Pressekonferenz erklärt) nachgewiesenen Unwirksamkeit und enormen Gefährlichkeit (Herzmuskelentzündungen, Autoimmun- und Krebserkrankungen) der sog. Covid-19-„Impfstoffe“ aufgefordert, die Landesregierung mit Beschluss zur Einhaltung in erster Linie von vom Arzneimittelgesetzgeber vorgesehenen Pflichten, wie folgt zu verpflichten:

über den Südtiroler Sanitätsbetrieb umgehend eine umfassende Information der Bürger im Bereich der (Un-)Wirksamkeit und (Un-)Sicherheit der sogenannten mRNA basierten „Impfstoffe“ gegen Covid-19 zu gewährleisten, wobei die Bevölkerung darüber in Kenntnis gesetzt werden muss, dass die vermeintliche Wirksamkeit und Sicherheit der sogenannten mRNA-basierten „Impfstoffe“ gegen Covid-19 nicht nachgewiesen wurde, sondern dass diese Substanzen mitunter sogar zum Tod führen können (was schon aus dem Beipackzettel hervorgeht) und andere schwere irreversible Nebenwirkungen verursachen können;
gemeinsam mit dem Südtiroler Sanitätsbetrieb die derzeit auch für Schwangere, vulnerable Personen und das Gesundheitspersonal geltende Empfehlung der Verabreichung der sogenannten mRNA-basierten „Impfstoffe“ gegen Covid-19 umgehend aufzuheben;
die Verantwortlichen des Sanitätsbetriebs dazu aufzufordern, die Bedingungen für die Genehmigung der sogenannten mRNA-basierten „Impfstoffe“ gegen Covid-19 einzuhalten und somit jede weitere Verabreichung dieser sogenannten „Impfstoffe“ gegen Covid-19 zu unterlassen, falls keine ärztliche Verschreibung vorliegt und der Bürger nicht umfassend über die (Un-)Wirksamkeit und (Un-)Sicherheit der sogenannten mRNA-basierten „Impfstoffe“ gegen Covid-19 informiert wurde.

Die Mehrheit der Südtiroler Landtagsabgeordneten (alle Abgeordneten von SVP, Freiheitliche, TEAM K, Grüne, Lega, PD, La Civica und Galateo von Fratelli d’Italia) haben gegen meinen Beschlussantrag gestimmt und haben damit die politische Verantwortung dafür übernommen, dass diese experimentellen auf Gentechnik beruhenden sog. „Impfstoffe“ auch weiterhin Schwangeren aktiv vom Südtiroler Sanitätsbetrieb empfohlen werden, obwohl längst bekannt ist, dass die Nanolipid-Partikel, in der die mRNA verpackt ist, die Plazentaschranke überwinden und damit bereits der Fötus dieser experimentellen gentechnischen Injektion und einer unkontrollierbaren Spikeproteinproduktion (siehe dazu wissenschaftliche Studie von Dott. Federico im Beschlussantrag) ausgesetzt wird und u.a. eine vorzeitige Plazentaablösung induziert werden kann.

Die gestern im Südtiroler Landtag getroffene politische Entscheidung ist umso schwerwiegender, als in Ländern mit einer hohen Covid-19-„Duchimpfungsrate“, seit Beginn der Covid-19-„Impfungkampagne“ im Jahr 2021 die Geburtenrate drastisch abgesackt ist und der Trend nach wie vor anhält, bei gleichbleibendem Kinderwunsch, wie jüngste Umfragen in Frankreich und Deutschland zeigen.

Es verdichten sich immer mehr die Daten, dass mit diesen gentechnischen experimentellen Substanzen behandelte junge Frauen vermehrt mit Unfruchtbarkeitsproblemen zu kämpfen haben und die Anzahl von Totgeburten und Fehlbildungen merklich angestiegen ist.

Der Umstand dass diese experimentellen Substanzen von der internationalen Wissenschaft, die laut Eingeständnis des CEO von META, Mark Zuckerberg von der scheidenden Biden-US-Administration auf brutalste Weise gerade zum Thema der Covid-19-„Impfstoffe“ zensiert wurde, nicht nur für Herzmuskelentzündungen (seit 2023 in den Beipackzettel als mögliche Nebenwirkung mit Todesfolge aufgenommen), die auch erst Jahre nach der „Impfung“ zum „plötzlichen und unerwarteten Tod“ führen kann (wie Kardiologen weltweit erklären), sondern für eine Vielzahl von Krankheitsbildern verantwortlich gemacht werden, und Wissenschaftler und Ärzte u.a. auch wegen der weiltweit festgestellten enorm hohen Konzentration an DNA-Plasmiden in diesen Substanzen mit der konkreten Gefahr der Integration ins menschlichen Genom Allarm schlagen (auch darauf bezog sich mein Beschlussantrag), scheint die Mehrheit der Südtiroler Landtagsabgeordneten nicht weiter zu interessieren und zu beunruhigen.

Die Mehrheit der im Südtiroler Landtag sitzenden Abgeordneten ziehen es vor, selbst die Einhaltung der von der Zulassungsbehörde (Europäische Kommission) für die Anwendung dieser sog. „Impfstoffe“ laut zwingendem Arzneimittelrecht für die Anwendung dieser Substanzen vorgesehene ärztliche Verschreibung, nicht vom Südtiroler Sanitätsbetrieb zu verlangen!

Dott. Federico hat in seiner im November 2024 veröffentlichten Studien, auf der Basis des aktuellen internationalen wissenschaftlichen Standes, darauf hingewiesen, dass die Anwendung dieser sog. „Impfstoffe“ auf mRNA-Basis insbesondere auch für die sog. vulnerable Bevölkerungsgruppe höchst problematisch ist, da deren bereits instabiles Immunsystem durch diese experimentellen Injektionen einem weiteren massiven Destabilisierungsangriff ausgesetzt wird.

Das gestrige Abstimmungsverhalten der einzelnen Abgeordneten zum Südtiroler Landtag (siehe anbei unten das Abstimmungsergebnis im Detail) hat eine historisch-dokumentarische Bedeutung, da aller Voraussicht nach, in den kommenden Monaten, die in den USA nicht mehr zensierten wissenschaftlichen Erkenntnisse, und damit die dramatische Wahrheit zu diesen experimentellen Substanzen, in behördlichen Feststellungen (FDA, NIH, CDC) mit weltweiter Relevanz (also auch für Südtirol) verlautbart werden.

Und dann werden die Abgeordneten der SVP, TEAM K, Grüne, Freiheitliche, Lega, PD, Lista Civica und der Fratelli-Assessor nicht sagen können, „mit dem Wissen von heute, würden wir anders entscheiden“ … denn das Wissen wurde ihnen im Detail spätestens mit meinem Beschlussantrag 202/24 im Detail präsentiert. Und die unglaubliche Negierung arzneimittelrechtlicher Schutzvorschriften (wie die Aufklärungs- und ärztliche Verschreibungspflicht) ist allemal nicht nachvollziehbar und jedenfalls unentschuldbar!

Ich habe den Eindruck, dass man sich der Tragweite der Verantwortung, die man mit einem solchen Abstimmungsverhalten auf sich nimmt, noch nicht bewusst ist.

Der Südtiroler Tageszeitung entnehme ich, dass der ehemalige Gesundheitslandesrat Thomas Widmann nur „aus Versehen“ meinem Beschlussantrag zugestimmt hat, währenddessen die Landtagsabgeordnete Anna Scarafoni, entgegen der Meldungen in der Neuen Südtiroler Tageszeitung, für die Prämissen und den Punkt 2) meines Beschlussantrages (also die Aussetzung der aktiven Bewerbung der Covid-19-„Impfstoffe“ für Schwangere, vulnerable Personen und das Gesundheitspersonal) laut anbei befindlichem Abstimmungsprotokoll gestimmt hat.

Anbei das protokollierte Abstimmungsverhalten, sowie der Beschlussantrag, mit dem ich eine Beschlussfassung zwecks Einhaltung klarer arzneimittelrechtlicher und von der Zulassungsbehörde auferlegter Pflichten zum Schutze der Bevölkerung herbeiführen wollte.

Beschlussantrag 202 24 Mozione

Abstimmungsergebnis Punkt 1 – Risultato voto premesse – 202 24

Abstimmungsergebnis Punkt 1 – Risultato voto punto 1 – 202 24

Abstimmungsergebnis Punkt 2 – Risultato voto punto 2 – 202 24

Abstimmungsergebnis Punkt 3 – risultato voto punto 3 – 202 24

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

Beschlussantrag im Südtiroler Landtag 202/2024 – Unhaltbare “Impf”-Kampagne mit wirkungslosen und gefährlichen Substanzen

Aufgrund der in einer Pressekonferenz vom 4. Dezember 2024 vom Leiter des Nationalen Instituts für Globale Gesundheit der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde (Istituto Superiore di Sanità), Dott. Maurizio Federico, dargelegten Unwirksamkeit und Gefährlichkeit der derzeit noch in Anwendung befindlichen mRNA-Covid-19-„Impfstoffe“, die neben der bereits bekannten und im Beipackzettel seit September 2023 aufgenommenen Gefahr von Herzmuskelentzündungen, auch die große Gefahr von Autoimmun- und Krebserkrankungen bergen, und aufgrund des Umstandes, dass die Injektion dieser experimentellen gefährlichen Substanzen ohne adäquate Aufklärung der Bürger und in totaler Missachtung der von der Europäischen Kommission für die Anwendung als notwendige Voraussetzung vorgesehene ärztliche Verschreibung erfolgt, habe ich folgenden Beschlussantrag gestellt, der wohl morgen zur Abstimmung gelangen wird:

VITA R. Holzeisen SÃ¼dt. Landtag Beschlussantrag 202 24 Mozione Cons.Prov.BZ

verpflichtet

der Südtiroler Landtag

die Landesregierung

1) über den Südtiroler Sanitätsbetrieb umgehend eine umfassende Information der Bürger im Bereich der (Un-)Wirksamkeit und (Un-)Sicherheit der sogenannten mRNA-basierten „Impfstoffe“ gegen Covid-19 zu gewährleisten, wobei die Bevölkerung darüber in Kenntnis gesetzt werden muss, dass die vermeintliche Wirksamkeit und Sicherheit der sogenannten mRNA-basierten „Impfstoffe“ gegen Covid-19 nicht nachgewiesen wurde, sondern dass diese Substanzen mitunter sogar zum Tod führen können (was schon aus dem Beipackzettel hervorgeht) und andere schwere und irreversible Nebenwirkungen verursachen können;

2) gemeinsam mit dem Südtiroler Sanitätsbetrieb die derzeit auch für Schwangere, vulnerable Personen und das Gesundheitspersonal geltende Empfehlung der Verabreichung der sogenannten mRNA-basierten „Impfstoffe“ gegen Covid-19 umgehend aufzuheben;

3) die Verantwortlichen des Sanitätsbetriebs dazu aufzufordern, die Bedingungen für die Genehmigung der sogenannten mRNA-basierten „Impfstoffe“ gegen Covid-19 einzuhalten und somit jede weitere Verabreichung dieser sogenannten „Impfstoffe“ gegen Covid-19 zu unterlassen, falls keine ärztliche Verschreibung vorliegt und der Bürger nicht umfassend über die (Un-)Wirksamkeit und (Un-)Sicherheit der sogenannten mRNA-basierten „Impfstoffe“ gegen Covid-19 informiert wurde.

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

Der Ausschluss von ungeimpften Kindern aus Kleinkinderbetreuungsstätten und Kindergärten kann und muss sofort auf Landesebene beendet werden

Die grob gesetzeswidrige Anwendung von Kinderimpfstoffprodukten, teilweise sogar „off label“, deren Wirksamkeit und Sicherheit niemals in klinischen Studien mit echten Kontrollgruppen bestätigt wurde, durch den Südtiroler Sanitätsbetrieb und damit durch die Autonome Provinz Bozen

Rechtswidriges und über die Kompetenzen hinausgehendes Handeln der Autonomen Provinz Bozen beim Ausschluss aus Kleinkinderbetreuungsstätten und Kindergärten von Kindern, die nicht mit diesen Substanzen behandelt wurden

Als Abgeordnete zum Südtiroler Landtag kann ich (leider) nicht direkt auf die gesetzgeberische Tätigkeit des Parlaments in Rom einwirken (dies müssen mit größter Dringlichkeit diejenigen tun, die von den Bürgern ins nationale Parlament gewählt wurden), aber ich kann mich, wie jedes Mitglied eines lokalen Parlaments (Regionalrat oder Landtag für die Autonomen Provinzen Bozen und Trient), im Rahmen der Zuständigkeit bewegen, die in Sachen Impfstoffe der jeweiligen territorialen gesetzgebenden Körperschaft zusteht.

Die Regionen und die Autonomen Provinzen Bozen und Trient sind für die Wahl und die korrekte Verwendung der zugelassenen Impfstoffe verantwortlich.

Darüber hinaus hat die Autonome Provinz Bozen primäre Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Kindergärten.

Und da Kinderimpfstoffe in Südtirol sogar außerhalb ihrer therapeutischen Indikation (weil nicht für die pädiatrische Untergruppe zugelassen) und somit grob gesetzeswidrig „off label“ und systematisch ohne die notwendige ärztliche Verschreibung, die vom EU-Gesetzgeber (wie vom nationalen Gesetzgeber umgesetzt) und der Europäischen Kommission in der zentralisierten Zulassung der Kinderimpfstoffe für die gesamte EU als unabdingbare Voraussetzung vorgeschrieben wird – können und müssen wir Abgeordnete zum Südtiroler Landtag dringend handeln, um die Kinder zu schützen.

Möglicherweise kann dadurch auch das Arbeitstempo im nationalen Parlament in dieser Frage, die ich als eine Frage des Zivilschutzes betrachte, „angekurbelt“ werden.

Gestern habe ich einen sehr umfangreichen Beschlussantrag im Südtiroler Landtag eingebracht, den Sie hier und im Anhang finden.

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Mozione – VITA – Renate Holzeisen 10.01.2025

Die Übersetzung in die deutsche Sprache ist in Arbeit. Der Antrag wurde bewusst in der Erstfassung in italienischer Sprache abgefasst, da der Inhalt von nationaler Relevanz hat, und als Modell für Anträge in anderen Regionalräten und Landtagen (Provinz Trient) benutzt werden kann. und es keine weitere Zeit zu verlieren gibt, das Bewusstsein der enormen arzneimittelrechtlichen Verletzungen auf gesamtstaatlicher Ebene zu schaffen.

Das Europäische Arzneimittelrecht (vom italienischen Gesetzgeber umgesetzt) hat absoluten Vorrang vor sämtlichen anderen Gesetzen, so auch vor der sog. Legge Lorenzin (Ges.V. 73/2017 umgewandelt in Gesetz 119/2017), mit der 2017 eine Kinderimpfpflicht eingeführt wurde, die mittlerweile zehn Pflichtimpfungen umfasst, und den Ausschluss nicht geimpfter Kinder aus den Kleinkinderbetreuungsstätten und Kindergärten nach sich zieht.

Mit dem Beschlussantrag, fordere ich meine Kollegen im Südtiroler Landtag dazu auf, zum Schutze unserer Kinder, folgenden Beschluss zu fassen:

„Der Südtiroler Landtag verpflichtet die Landesregierung

über die Südtiroler Sanitätsbetrieb sicherzustellen, dass Kinderimpfstoffe nicht ohne ordnungsgemäße ärztliche Verschreibung zur Anwendung kommen
über die Südtiroler Sanitätsbetrieb sicherzustellen, dass Kinderimpfstoffe nicht in einer „off-label“-Anwendung, d.h. auf pädiatrische Unterkategorien, für die sie nicht zugelassen sind, zur Anwendung kommen
über die Südtiroler Sanitätsbetrieb sicherzustellen, dass nur Kinderimpfstoffe verwendet werden, deren Wirksamkeit und Sicherheit in klinischen Studien mit echten Kontrollgruppen bestätigt wurden
sicherzustellen, dass Kinder, weil ihre Eltern aufgrund des Fehlens der erforderlichen ärztlichen Verschreibung, der Anwendung von Impfstoffen nicht zugestimmt haben, nicht als „nicht dem nationalen Impfplan entsprechend“ betrachtet werden und daher nicht von Kleinkinderbetreuungsstätten und Kindergärten ausgeschlossen werden
sicherzustellen, dass Kinder, weil ihre Eltern der „off-label“-Anwendung von Impfstoffen nicht zugestimmt haben, nicht als „nicht dem nationalen Impfplan entsprechend“ betrachtet werden und daher nicht von Kleinkinderbetreuungsstätten und Kindergärten ausgeschlossen werden
dafür zu sorgen, dass Kinder, weil ihre Eltern der Anwendung von Impfstoffprodukten, deren Wirksamkeit und Sicherheit nicht in klinischen Studien mit echten Kontrollgruppen bestätigt wurden, nicht zugestimmt haben, nicht als „nicht dem nationalen Impfplan entsprechend“ betrachtet werden und daher nicht von Kleinkinderbetreuungsstätten und Kindergärten ausgeschlossen werden“.

Mit der Abstimmung über diesen Beschlussantrag wird jede/r Landtagsabgeordnete zeigen, ob er es mit dem Schutz unserer Kinder wirklich ernst meint.

Ich hoffe, dass andere Kollegen in den verschiedenen lokalen Parlamenten Italien diesem Ansatz folgen werden, auch mit dem Ziel, die Abgeordneten des nationalen Parlaments zum Schutz unserer Kinder zu drängen.

Jeder von uns muss im Rahmen seiner Möglichkeiten seinen Teil dazu beitragen, das Wertvollste zu schützen, was wir als Menschheit haben: unsere Kinder.

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

Der Leiter des Nationalen Instituts für globale Gesundheit der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde (ISS) erklärt dokumentiert in einer Pressekonferenz im Südtiroler Landtag, dass die Experten seit März 2021 wussten, dass die sog. Covid-19-„Impfstoffe“ völlig unwirksam sind und dass sie große Gesundheitsgefahren bergen.

Aber mit wenigen Ausnahmen haben es die lokalen Medien nicht für notwendig erachtet, über diese für die Gesundheit und das Leben der Bürger wichtige Information zu berichten!

Stattdessen leistet man der konzertierten Echauffierung über die Streichung der 100-Euro-Geldstrafe für nicht „geimpfte“ Bürger Vorschub.

Das hat nichts mit Journalismus zu tun!

In diesen Tagen, in denen die meisten Medien sich an der konzertierten Echauffierung über die notwendige Streichung der 100-Euro-Geldstrafe, die den Bürgern auferlegt worden war, die sich völlig zu Recht nicht eine experimentelle völlig positiv-wirkungslose aber höchst gefährliche Substanz spritzen ließen, muss ich mein absolutes Unverständnis für jene Medien zum Ausdruck bringen, welche die vom Leiter des Nationalen Instituts für Globale Gesundheit der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde (Istituto Superiore di Sanità) – Dott. Maurizio Federico – gelieferten höchst wichtigen Informationen total ignorieren.

Anstatt sich am armseligen Kesseltreiben gegen eine Regierungsmaßnahme zu beteiligen, die das absolute Minimum darstellt, das die Regierung Millionen brutalst diskriminierter Bürgern schuldet, hätten diese Medien über die wichtigen Informationen, die der verantwortliche Leiter des Nationalen Instituts für Globale Gesundheit des Istituto Superiore di Sanità im Rahmen einer am 4. Dezember 2024 im Südtiroler Landtag stattgefundenen Pressekonferenz in Online-Zuschaltung aus dem Sitz der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde (Rom) bestätigt hat, berichten müssen. Nämlich, dass:

Experten bereits im März 2021 wussten, dass die sog. Covid-19-„Impfstoffe“ de facto wirkungslos sind, was im Übrigen, wie er weiters in der PK erklärte, auch für die Grippeimpfung gilt! Ein Fakt, das übrigens Anthony Fauci, den man wohl kaum als Verschwörungstheoretiker bezeichnen kann, in einer Publikation von 2023 bestätigt. Auch darüber sprach – stets dokumentarisch belegt – Dott. Federico.
Der Leitende Experte des Istituto Superiore di Sanità hat darüber hinaus erklärt, dass die sog. Covid-19-„Impfstoffe“ keine Impfstoffe sind, sondern ein sog. pro-drug und dass sie ein enorm hohes Risiko der Entwicklung, neben einer Myokarditis (auch mit Todesfolge, wie übrigens aus dem Beipackzettel dieser Substanzen hervorgeht, und dennoch vom Gesundheitslandesrat Hubert Messner in der Aula des Südtiroler Landtags geleugnet wird), auch von Krebs- und Autoimmunerkrankungen bergen.
Also von wirksam und sicher kann absolut nicht die Rede sein! Und der leitende Experte des ISS erklärt die entsprechenden biologischen Mechanismen.
Der leitende Experte der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde erklärt, dass diese sog. mRNA-„Impfstoffe“ als überholt zu gelten haben und dass mit Dringlichkeit die auch langfristig auftretenden katastrophalen Nebenwirkungen zu untersuchen sind!

Die Details der Ausführungen von Dott. Maurizio Federico, auf die jeder Südtiroler Bürger ein Anrecht hat, hier unter diesem link (mit deutschen Untertiteln):

https://odysee.com/@renateholzeisen:e/Dr.MaurizioFederico-LeiterdesNationalenZentrumsfürGlobaleGesundheit-ISS-BeitraginderPressekonferenzvonRADDr.RenateHolzeisenimSüdtirolerLandtag4.12.2024:c.

Eine Niederschrift in deutscher Sprache der Ausführungen des leitenden Experten des ISS finden Sie anbei.

Ebenso seine wissenschaftliche Publikation in englischer und italienischer Sprache.

Übrigens hat die Gewerkschaft der Wissenschaftler der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde ISS (ANIEF) bereits mit einer Pressemitteilung vom 28. Mai 2024 bestätigt, dass die sog. Covid-Impfstoffe experimentelle Substanzen sind, die nicht die propagierte Wirksamkeit haben und darüber hinaus alles andere als sicher sind. Siehe anbei.

Anstatt über diese für die Gesundheit und das Leben der Bürger so wichtigen Informationen zu berichten, haben die meisten Medien – wieder einmal – sich entschlossen, darüber nicht zu berichten, wie es hingegen ihre klare Pflicht gegenüber den Bürgern gewesen wäre.

In dieser Pflicht stehen insbesondere jene Medien, die öffentlich-rechtliche Medien (RAI) sind, oder die jedenfalls Beiträge (oftmals in Millionenhöhe pro Jahr) aus dem von den Bürgern aufgebrachten Steuertopf beziehen, wie z.B. die Beiträge für die Tageszeitungen sprachlicher Minderheiten.

In meiner Funktion als Abgeordnete zum Südtiroler Landtag sowie zum Regionalrat der Autonomen Region Trentino-Südtirol, aber auch als Rechtsanwältin und Bürgerin/Steuerzahlerin komme ich nicht umhin, mein absolutes Unverständnis für diesen „vermeintlichen“ Journalismus zum Ausdruck zu bringen.

Das hat mit Journalismus nichts zu tun, und verdient daher auch nicht die Finanzierung mit den von uns Bürgern zwangsweise bezahlten Steuern!

Die Medien wären eigentlich die sog. Vierte Gewalt einer funktionierenden Demokratie. Aber in den vergangenen nunmehr beinahe fünf Jahren, haben die allermeisten Vertreter der Medien bewiesen, dass sie sich von dieser für eine echte und nicht bloße Schein-Demokratie wesentliche Funktion weit entfernt haben!

Es sollte allen, die sich auch weiterhin an der blanken Desinformation der Bürger beteiligen, bewusst sein, dass auch durch ihr „Treiben“ Menschenleben in Gefahr gebracht werden, sogar ungeborenes Leben, nachdem diese unsäglichen sog. Covid-19-„Impfstoffe“ nach wie vor auch den Schwangeren empfohlen und gespritzt werden, und das bei einer im freien Fall befindlichen Geburtenrate!

36.1. IT Vaccines Study mRNA vaccines Maurizio Federico 14.11.24

36.2. Vaccines study mRNA vaccines Maurizio Federico ISS 14.11.2024

38. Slides dimostrati da Dott. M. Federico in CS Consiglio Provincia Autonoma Bolzano 4.12.24

39. trascrizione intervento dott. Maurizio Federico 4.12.24 in Consiglio Provincia Autonoma Bolzano

42. CV Dott. Maurizio FEDERICO italiano ISS

GPDP Protocollo U.0133621 13 11 2024

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA