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Renate Holzeisen2024-10-13T13:20:51+02:00

AKTUELLES

Eilantrag zur sofortigen Aussetzung der Kinderimpfpflicht in Italien

Anbei der gestern dem Gesundheitsminister Schillaci, der Regierungspräsidentin Giorgia Meloni, und den zuständigen Verantwortlichen im Gesundheitsministerium, der Italienische Arzneimittelagentur (AIFA) und des Istituto Superiore della Sanità zugestellte Eilantrag (in italienischer Sprache samt Übersetzung in die [...]

MEIN CREDO

Die Demokratie, der Rechtsstaat, erfordern für das Fortbestehen stets das Funktionieren zweier Kontrollgewalten: 

  • eine funktionierende, der Verfassung und damit den Menschenrechten verpflichtete Justiz
  • freie objektive Berichterstattung garantierende Medien.

Aber genau diese beiden Kontrollinstanzen sind spätestens seit 2020 in großen Teilen der Europäischen Union, insbesondere auch in Italien, ihrer für den Bestand einer rechtsstaatlichen Demokratie wesentlichen Rolle nicht gerecht geworden.

Diese höchst gefährliche Situation muss dringend geändert werden. Als der Verfassung der italienischen Republik verpflichtete Rechtsanwältin versuche ich seit nunmehr zwei Jahren, u.a. gemeinsam mit einer laufend größer werdenden Anzahl von Rechtsanwälten auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene dem untragbaren Totalitarismus entgegenzuwirken.