AKTUELLES
Keine Demokratie ohne Informations- und Meinungsfreiheit – Pressemitteilung
KEINE DEMOKRATIE OHNE INFORMATIONS- UND MEINUNGSFREIHEIT Unabdingbare Grundlage für eine transparente und echt demokratische Entscheidungsfindung, ist die Informations- und Meinungsfreiheit. Dies gilt für die repräsentative Demokratie, wie für die direkte Demokratie. Eine Scheindemokratie ist u.a. [...]
PRESSEMITTEILUNG
Am Europäischen Gerichtshof behängende Prozesse offenbaren den erschreckend totalitären [...]
Renate Holzeisen: Keine Beteiligung an Cateno De Lucas EU-Wahlliste
Bozen, den 6. April 2024 - Den Medien entnehme [...]
PRESSEMITTEILUNG – COMUNICATO STAMPA
UNGLAUBLICHE DESINFORMATION – FAKE NEWS – DER SÜDTIROLER LANDESREGIERUNG [...]
MEIN CREDO
Die Demokratie, der Rechtsstaat, erfordern für das Fortbestehen stets das Funktionieren zweier Kontrollgewalten:
- eine funktionierende, der Verfassung und damit den Menschenrechten verpflichtete Justiz
- freie objektive Berichterstattung garantierende Medien.
Aber genau diese beiden Kontrollinstanzen sind spätestens seit 2020 in großen Teilen der Europäischen Union, insbesondere auch in Italien, ihrer für den Bestand einer rechtsstaatlichen Demokratie wesentlichen Rolle nicht gerecht geworden.
Diese höchst gefährliche Situation muss dringend geändert werden. Als der Verfassung der italienischen Republik verpflichtete Rechtsanwältin versuche ich seit nunmehr zwei Jahren, u.a. gemeinsam mit einer laufend größer werdenden Anzahl von Rechtsanwälten auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene dem untragbaren Totalitarismus entgegenzuwirken.
